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Ortskerne und Wohnbauförderung

Am 5. März 2009 fand eine weitere Veranstaltung im Rahmen der Raumplanungsgespräche - Kulinarium statt.

Am 5. März 2009 veranstaltete der Verein raumplanung.at in einer Reihe von Raumplanungsgesprächen, die als Diskussionsrunden von ExpertInnen der Bundesministerien, Landesregierungen, Städte und Gemeinden, fachspezifischer Institutionen und FachplanerInnen konzipiert sind, eine Fachdiskussion zum Thema „Ortskerne und Wohnbauförderung“.  Als 1968 die Wohnbauförderung in Österreich eingeführt wurde und damit die legalisierte Zersiedelung begann, sich gefördert auszubreiten, hat sich niemand träumen lassen, dass die bundeseinheitlich eingehobenen Steuergelder von den Ländern im Lauf der Jahre derart unterschiedlich eingesetzt werden könnten. Von einer gezielten Vergabe dieser Mittel nach Kriterien einer geordneten Siedlungsentwicklung kann derzeit keine bzw. nur bedingt die Rede sein. In einigen Bundesländern gibt es aber in jüngster Zeit doch einige interessante Entwicklungen in die richtige Richtung. An Hand von vier typisch unterschiedlichen WBF-Gesetzen (Niederösterreich, Steiermark, Burgenland und Salzburg) wurden einige Unterschiede aufgezeigt. Zusammenfassung:
-   Von den 4 verglichenen Bundesländern werden, wie in allen anderen auch, keine bundesweit einheitlichen Kriterien bei der Vergabe von WBF-Mitteln zur Anwendung gebracht.
-   Zur Verbesserung der Raumstruktur in strukturschwachen Gebieten werden in Niederösterreich und in der Steiermark WBF-Mittel differenziert eingesetzt (erhöhte Förderung in Gemeinden mit Bevölkerungsrückgang bzw. in abwanderungsgefährdeten Berggemeinden).
-   Niederösterreich und Burgenland erhöhen die Förderung in Ortskernen bzw. Zentrumszonen zur Stärkung der bestehenden Ortskerne und -zentren.
-   In der Steiermark ist die zumutbare Entfernung zu Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen zwingende Förderungsvoraussetzung, in Salzburg soll dies nur so sein.
-   Die Lage im Einzugsbereich öffentlicher Verkehrsmittel ist nur in Salzburg ein Soll-Kriterium für die Förderung, im Burgenland ein zwingendes Kriterium bei der Abgrenzung des Ortskernes und damit der Förderung.
-   Zuschläge für verdichtete Bauformen und -weisen gewährt nur Niederösterreich; die Steiermark forciert vorrangig den (freistehenden) Eigenheimbau. Einheitliche Kriterien, die klaren raumplanerischen Vorgaben folgen, fehlen generell. Der ideologische Zugang zum Fördergegenstand ist von Bundesland zu Bundesland diametral verschieden. Im Anschluss an die Darstellung der Problematik fand eine angeregte Diskussion statt. Eine Kurzfassung der Wohnbauförderungsgesetze von Niederösterreich, der Steiermark, dem Burgenland und Salzburg und ein ausführliches Protokoll der Diskussion können auf Anfrage übermittelt werden. Anfragen bitte richten an:
DI Regine Wessig
Tel. 01 / 715 00 66
mail office@raumplanung.at


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